Berufsmäßigkeit bei kurzfristigen Beschäftigungen

Kurzfristige Beschäftigungen sind gerade in Spitzenauftragslagen sehr beliebt. Allerdings gibt es hierbei einiges zu beachten, insbesondere die Berufsmäßigkeit bei kurzfristigen Beschäftigungen sorgt immer wieder für Verwirrung in den Lohnbüros. Daher stelle ich Ihnen in diesem Artikel die wichtigsten Punkte zum Thema Berufsmäßigkeit bei kurzfristigen Beschäftigungen vor.

Im Zusammenhang mit kurzfristigen Beschäftigungen liegt Berufsmäßigkeit bei kurzfristigen Beschäftigungen vor, wenn diese Beschäftigung für den Arbeitnehmer von wirtschaftlicher Bedeutung ist. Hierbei müssen Sie aber keine wirtschaftliche Gesamtbetrachtung der persönlichen Verhältnisse, also der konkreten Einkommensverhältnisse, des Arbeitnehmers vornehmen. Vielmehr müssen Sie die Beschäftigungsverhältnisse prüfen.

Dies heißt, dass der Arbeitnehmer aufgrund seines Erwerbsverhaltens keine kurzfristige Beschäftigung ausübt.  Anders formuliert, kann man auch sagen, dass Berufsmäßigkeit bei kurzfristigen Beschäftigungen vorliegt,

• wenn eine kurzfristige Beschäftigung unmittelbar auf bereits ausgeübte Beschäftigungen oder Arbeitslosen-Zeiten folgen soll oder
• die Kurzfristigkeitsgrenzen, zum Beispiel aufgrund von Vorbeschäftigungen, überschritten werden.

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Prüfung der Berufsmäßigkeit bei kurzfristigen Beschäftigungen

Bei der Prüfung der Berufsmäßigkeit sind alle Beschäftigungen zu berücksichtigen, die innerhalb der Rahmenfrist (des Kalenderjahres) ausgeübt worden sind. Das gilt übrigens auch für Zeiten, in denen der Arbeitnehmer bei der Arbeitsagentur gemeldet war.

Unberücksichtigt bleiben bei der Prüfung der Berufsmäßigkeit bei kurzfristigen Beschäftigungen geringfügige Beschäftigungen mit einem Arbeitsentgelt bis 450 €. Ansonsten müssen Sie alle Beschäftigungen zu berücksichtigen.

Beispiel:

Ein Arbeitnehmer arbeitet vom 13.6. bis 26.6. als Aushilfe (5-Tage-Woche, 900 €). Er hat während des laufenden Kalenderjahres bereits folgende Beschäftigungen ausgeübt:

15.01. bis 10.02. (5-Tage-Woche, 890 €)

01.03. bis 31.05. (5-Tage-Woche, 1.400 € im Monat)

Unter Berücksichtigung der Vorbeschäftigungszeiten wird die zulässige 3-Monats-Zeitgrenze überschritten, so dass der Arbeitnehmer aufgrund des Erwerbsverhaltens berufsmäßig beschäftigt ist. Die Beschäftigung ab 13.6. ist sozialversicherungspflichtig (aktualisiert 9.11.2017).

Hauptjob und kurzfristige Beschäftigung sind zulässig – keine Berufsmäßigkeit

Für Personen, die neben ihrer Hauptbeschäftigung einer kurzfristigen Beschäftigung nachgehen, ergibt sich das Ausschlusskriterium der Berufsmäßigkeit nicht. Als Hauptbeschäftigung gilt grundsätzlich jede Beschäftigung, die nicht geringfügig entlohnt und nicht kurzfristig ist. Hierzu zählen u. a.

• Ausbildungsverhältnisse,
• das freiwillige soziale oder ökologische Jahr,
• der Bundesfreiwilligendienst oder
• der freiwillige Wehrdienst.

Berufsmäßigkeit aufgrund des Status der Person

Neben der Berufsmäßigkeit bei kurzfristigen Beschäftigungen aufgrund des Erwerbsverhaltens kann die Berufsmäßigkeit bei kurzfristigen Beschäftigungen aber auch vorliegen aufgrund des Status der Person.

Daher sollten Sie bei der Einstellung von kurzfristig Beschäftigten die Aushilfe bei Beschäftigungsbeginn nach ihrem Status befragen. Die Angaben dazu finden Sie in der Regel im Einstellungsfragebogen (Fragebogen Minijobs). Diese Passage im Fragebogen sollten Sie unbedingt etwas genauer betrachten, da für einige Personenkreise schon Berufsmäßigkeit bei kurzfristigen Beschäftigungen von vornherein feststeht – ohne weitere Prüfung.

Für folgende Personen ist immer Berufsmäßigkeit bei kurzfristigen Beschäftigungen anzunehmen:

• Beschäftigungslose, die mit und ohne Leistungsbezug bei der Arbeitsagentur ausbildungs- oder arbeitsuchend gemeldet sind,
• Personen, die während einer Elternzeit in ihrer Hauptbeschäftigung nebenher arbeiten,
• Personen, die während unbezahlten Urlaubs in der Hauptbeschäftigung arbeiten,
• Schulentlassene, die beabsichtigen, im Anschluss an die befristete Beschäftigung eine Berufsausbildung (z. B. duales Studium) zu absolvieren,
• Personen, die ihr Studium abgeschlossen haben und damit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.

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